Publikationen des Jahres 2010
Nachplappern statt anpacken
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- Kategorie: 2010
- Veröffentlicht am Sonntag, 05. Juni 2011 16:40
- Geschrieben von Judith Uebersax
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Die SVP des Kantons Schwyz führte ihre „Standortsbestimmung“ durch; was haben wir erreicht – was noch nicht. Offensichtlich ein Instrument, welches bei den anderen Parteien nicht bekannt ist. Nachzufragen, ob Versprechen eingelöst wurden, nennt die Linke Mitte „ an den Pranger stellen“ und „auf den Scheiterhaufen tragen“. Da wird lieber vor den Wahlen das Blaue von Himmel versprochen und nach den Wahlen wird grossmütig „vergeben“.
Nicht so in der SVP. Die Wahlversprechen werden schriftlich festgehalten. Die Legislaturziele gemeinsam definiert und unterschrieben. Der viel zitierte eidgenössischen „Wahlvertrag mit dem Volk“ aber auch die kantonale Legislaturplanung mit klaren Zielen sind verbindlich. Daran wird die Leistung der Politiker (so gut es geht) gemessen.
2007 haben die Schwyzerinnen und Schwyzer mit rund 45% Wähleranteil, zwei SVP-Nationalräte und einen SVP-Ständerat wiedergewählt. 2008 wurden 2 SVP-Regierungsräte (von 7) und 41 SVP-Kantonsräte (von 100) gewählt. Alle Mandatsträger kennen unsere Legislaturziele und stehen dafür ein. Es wird mit aller Kraft daran gearbeitet die Versprechen, die den Wählerinnen und Wählern gegeben wurden, auch einzulösen. In der „Halbzeit“ hat sich nun die SVP des Kantons Schwyz zusammengefunden. Rund 250 Anwesenden diskutierten darüber, was wir bisher erreicht haben und was wir noch erreichen wollen - eben eine echte Standortbestimmung. Eine offene Diskussion, nicht hinter dem Rücken der Mandatsträger und nicht hinter dem Rücken der Öffentlichkeit.
Selber auf dem Podium, habe ich die Diskussion als offen, gradlinig und ehrlich empfunden…… aber beim besten Willen konnte ich im Publikum weder die Parteipräsidenten der Linken Mitteparteien, noch den Regierungsrat der SP entdecken. Wie diese nun dazu kommen einen Anlass der SVP öffentlich zu kritisieren, bei dem sie gar nicht anwesend waren, hat wohl mehr mit „nachplappern“ als mit sachlicher Auseinandersetzung zu tun.
Schade, dass gerade die Linken Mitteparteien nicht ebenfalls hin stehen und ihren Wählerinnen und Wählern Rechenschaft ablegen. Lieber haut man jene in die Pfanne, die zu ihren Versprechen stehen und gradlinige Politik betreiben. Es entspricht offensichtlich eher der Linken Politik einfacher nach zu plappern als selber an zu packen.
