Publikationen des Jahres 2011
Asterix und Obelix würden die neue Verfassung ablehnen!...
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- Kategorie: 2011
- Veröffentlicht am Sonntag, 05. Juni 2011 17:39
- Geschrieben von Judith Uebersax
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…weil diese festhält, dass Gemeinden und Bezirke durch Gesetz zur Zusammenarbeit verpflichtet werden können, wenn wichtige öffentliche Interessen es erfordern und eine Tätigkeit nur so zweckmässig erfüllt werden kann (vgl. § 73 Abs. 3). Was wichtige öffentliche Interessen sind und wann von Zweckmässigkeit gesprochen werden kann, lässt sich in keinem Fall sagen.
Eines lässt sich aber sagen: Diese Bestimmung bietet die Möglichkeit, einer Gemeinde eine Aufgabe aufzuzwingen, gegen die sie sich bis anhin mit Händen und Füssen gewehrt hat, ohne dass sie nun noch etwas dagegen machen könnte. Gerade kleine Gemeinden können so zu einer Zusammenarbeit gezwungen werden, die sich keinesfalls wollten. Was dies mit der Gemeindeautonomie zu tun hat, weiss ich nicht. Dies aber, weiss ich: Hätten die Römer eine solche Bestimmung gehabt, hätten Sie die Gallier trotz Gegenwehr von Asterix und Obelix ohne Probleme zur „Zusammenarbeit verpflichten“ können. Zum Schutz von kleinen Gemeinden und Bezirken sage ich deshalb überzeugt Nein zur neuen Kantonsverfassung.
