Referate des Jahres 2010
Frauenmehrheiten und andere „Scheindiskussionen
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- Kategorie: 2010
- Veröffentlicht am Sonntag, 05. Juni 2011 19:01
- Geschrieben von Judith Uebersax
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Referat anlässlich des Besuches der SVP Frauen Uster
Schon im Vorfeld konnte man von allen Seiten hören, dass eine ¨“Frauenmehrheit“ im Bundesrat keine gute Sache wäre. Warum eigentlich? Ich dachte, die Zeiten, als es eine Rolle spielte ob jemand Frau oder Mann ist, seien längst vergangen? Jedenfalls war die bisherige Leistung der „Männermehrheit“ wohl auch eher ein Trauerspiel als eine Erfolgsstory. Frauen werden es aber nicht Besser machen – warum auch? Sie sind ja keine „Uebermenschen“ sie sind weder besser noch schlechter als die Männer. Entscheidend ist vielmehr von welcher politischen couleur ein Bundesrat ist. Diese Erkenntnis hat wohl vor allem die Linken Frauenrechtlerinnen getroffen wie ein Stein! Anstelle von „Friede, Freude, Eierkuchen“.... ging es im Bundesrat weiter wie gewohnt. Die Departementsverteilung war absolut verantwortungslos. Eine Neubesetzung von vier Departementen, ein Jahr vor Ende der Legislatur, ist eine Zwängerei.
Vorallem BR Eveline Widmer Schlumpf steht wieder einmal in einem ganz besonders schrägen Licht. Das auf schäbige Art und Weise ergatterte Amt als Justizministern verlässt sie nach nicht einem einer Legislatur und übernimmt das Finanzdepartement. Dies soll die angeschlagene Bundesrätin wohl in die neue Legislatur „retten“. Hoffen wir, dass bei den Gesamterneuerungswahlen für einmal der Leistungsausweis im Zentrum stehen wird.
Auch bleibt es spannend; ob das Versprechen der schwächelnden FDP, bei den Gesamterneuerungswahlen der SVP zum 2. Sitz zu verhelfen, überhaupt etwas wert ist, wird sich zeigen. Die SVP als wählerstärkste Partei, ist in der Landesregierung weiterhin untervertreten. Die anderen Parteien haben gezeigt, dass ihnen Machterhaltung wichtiger ist, als die Stabilität und die breite Akzeptanz der Landesregierung. Dieses Verhalten ist gegen das Wohl des Landes. Somit sind insbesondere all jene Bürgerinnen und Bürger, welche keinen EU-Beitritt wollen, welche sich für mehr Sicherheit einsetzen, z.B. für die Ausschaffung krimineller Ausländer, und all jene, die tiefere Steuern und Gebühren fordern, im Bundesrat ungenügend vertreten. Die SVP wird alles daran setzen, ihren legitimen Anspruch auf einen zweiten Sitz im Bundesrat bei den eidgenössischen Wahlen vom kommenden Jahr zu untermauern. Und ich hoffe, dass wir dann die Kraft haben werden, einen gradlinigen und starken SVP Vertreter für den Bundesratssitz zu nominieren. Jemanden, der unsere Werte voll und ganz vertritt und kein „für alle Seiten wählbarer SVP-ler“. Wir wollen einen SVP-ler ohne wenn und aber !
..... und bevor wir wieder über Frau oder Mann diskutieren....
Sicher sollte der nächste Vertreter der SVP im Bundesrat ein Schwyzer sein – denn der Gründerkanton unserer Schweiz, der Ur-Kanton Schwyz, durfte noch nie einen Bundesrat stellen !
Sie fragen sich vielleicht: "was können wir dazu beitragen, dass ein echter SVP-ler bei den Gesamterneuerungswahlen Bundesrat wird? Wir sind ja nicht im Parlament." "Wir können nicht nur „etwas“ tun! Wir sind entscheidend – wie die Wahlen in den Bundesrat laufen werden!"
Es kommt nämlich darauf an, dass möglichst viele SVP Vertreter in die Nationalen Parlamente – also in den NR und SR gewählt werden. Denn diese wiederum, werden den Bundesrat wählen. Nationalräte bedeutet also einerseits einen Bundesrat mehr – viel wichtiger jedoch – es bedeutet, dass unsere Politik gestärkt wird und dafür ist jetzt der richtige Zeitpunkt. Unsere Schweiz steht an einem Wendepunkt. Ein Wendpunkt – nicht hin zu Europa, wie es alle anderen Parteien möchten, nein die Schweiz steht an einem Wendepunkt – hin zu ihren Wurzen, hin zu der alten Eidgenossenschaft, hin zur Eigenständigkeit, zur Neutralität und zur Unabhängigkeit. Auf allen Ebenen kann man beobachten, wie sich unsere Schweizerinnen und Schweizer immer mehr zur Tradition bekennen. Wie ein richtiger Nationalstolz aufkommt. Die Schwingfeste werden geradezu überschwemmt, Trachten- und Jodelfeste haben zulauf wie noch nie. Schweizerkreuze sind im Trend – auf T-Shirt, auf Teetassen, Kugelschreiber und weiss was noch...
Die Jungen sind stolz darauf Schweizer zu sein. Viele bekennen sich zur Politik der SVP – einige treten sogar bei. Neue Studien, die extra erstellt wurden - und zwar nicht von uns selber- zeigen klar auf dass 40% all jener, die „Nicht- Wählen“ SVP wählen würden. Unser Potential ist also RIESIG.
Wie aber kriegen wir diese Nicht-Wähler an die Urne?
Da müssen wir uns erst mal klar werden, warum sie „Nicht-Wählen“ sind. Die allermeisten sagen: „ die da oben machen ja sowieso was sie wollen.....“. .... und leider, die aktuelle Bundespolitik gibt ihnen recht.
Also müssen wir aufzeigen, dass die SVP eben nicht zu jenen Wischi-Waschi Parteien zählt, die nur den Eigennutzen im Auge hat – sondern dass wir auch dann für die Anliegen unserer Wählerinnen und Wähler einstehen, wenn es unbequem wird. Denken wir z.B. an die Minarett Initiative. Ich war persönlich auf einigen Podien und auch im Fernsehen. Und ich kann euch sagen, öffentlich zusagen, dass die Verschleierung von Frauen gegen unsere Verfassung verstösst und dass die Zensur von Plakaten oder von Initiativen gegen unser Demokratieverständnis verstösst – dies öffentlich zu sagen – hat Konsequenzen, die nicht gerade „bequem“ sind. Aber hat sich die SVP deswegen zurückgezogen? Nein, wir haben für die Minarettinitiative gekämpft, weil sie eben ein echtes Anliegen der Bevölkerung war. Und wir haben gewonnen!
Nun steht die Ausschaffungsinitiative an und wieder wird uns von allen Seiten eingebläut, dass diese gegen die „Menschenrechte“ verstösst und eigentlich „pfui“ sei! Aber, die Ausschaffungsinitiative löst ein Wahlversprechen von uns SVP-lern ein. Wir wollen keine kriminiellen Ausländer in unserem Land dulden. Dass man dies überhaupt rechtfertigen muss ist eigentlich schon völlig unverständlich. Wie kann eine Partei sagen, dass sie ausländische Vergewaltiger, ausländische Menschenhändler und ausländische Mörder oder IV-Betrüger weiterhin in unserer Schweiz halten will?
Anteil ausländischer Straftäter:
- schwere Körperverletzung: 54 %
- Freiheitsberaubung/Entführung: 56%
- Tötungsdelikte: 59%
- Vergewaltigung: 62%
- Menschenhandel: 91%
..und dies alles bei einem Ausländeranteil von 22% !!!
Wir – und ein grosser Teil der Schweizer Bevölkerung - will diese schwerst Kriminellen Ausländer nicht in der Schweiz haben. Und zwar, nach der Gefängnisstrafe, mindestens für 5 Jahre nicht mehr.
Aber eben, die anderen Parteien wollen diese Kriminellen nicht ausweisen, sondern „verhätschele“. Sie waren sogar bereit einen verlogenen Gegenvorschlag in die Abstimmung zu bringen. Der Gegenvorschlag ist deswegen so verlogen, weil er eigentlich gar kein Gegenvorschlag ist, ein Gegenvorschlag ist normalerweise ein „gemässigter“ Vorschlag zur eigentlichen Initiative. In unserem Fall aber ist dieser viel schlimmer als gar nichts! Der Gegenvorschlag wird in Verfassung einen Integrationsauftrag festschreiben! Und der Gegenvorschlag will die Richter dazu zwingen, vor einer Ausweisung das zwingende und das nicht zwingende Völkerrecht beizuziehen. Wenn wir den Gegenvorschlag annehmen, so wird sich künftig ein ausländischer Mörder darauf beziehen können, dass er halt – weil wir ihn ungenügend integriert haben – nicht wissen konnte, dass man bei uns keine Frauen steinigen dürfe.... und da er ungenügend integriert wurde, liegt die Schuld bei uns und ausweisen kann man ihn deswegen natürlich auf keinen Fall! Die Sozialindustrie wird jubeln, die Schweizer werden sich vor lauter Integrationsaufträgen und Integrationsrichtlinien und Integrationsbeamten kaum mehr bewegen können..... geschweige denn die unglaublichen Kosten, die finanziert werden müssen....
Darum müssen wir die Ausschaffungsinitiative gewinnen – und wir können diese gewinnen! Wir setzen uns damit nämlich nur für unser Bequemlichkeit ein, sondern wir setzen uns für ein echtes Volksanliegen – wir setzen uns für unser aller Sicherheit ein. Es wird nicht bequem werden, die Linken und die Mitteparteien werden aus allen Rohren gegen uns schiessen! Aber wir bleiben gradlinig. Eben weil wir uns nicht für unsere Eigeninteressen einsetzten, sondern für die Sicherheit aller Schweizerinnen und Schweizer!
Dies ist es, was unsere Wähler von uns erwarten ! Und dies ist es auch, was wir beitragen können, um die „Nichtwähler“ an die Urnen zu bringen. Keine „Scheindiskussionen“ um Frauen oder Männer im Bundesrat, keine „Scheindiskussionen“ ob nun ein Parteipräsident den Andern angelogen hat oder nicht.
Ehrlich gesagt, hat den unsere Schweiz keine andern Probleme als die Diskussionskultur zweier Parteipräsidenten? Ist es nicht viel wichtiger, dass wir die Zuwanderung zu unseren Sozialwerken durch EU-Bürger endlich stoppen? Es kann ja nicht sein, dass wir weitere die Leistungen von Sozialwerken kürzen und die Prämien erhöhen müssen, um die EU-Bürger mit zu finanzieren. Es kann ja nicht sein, dass je länger je mehr AHV-Gelder oder IV-Renten in’s Ausland transferiert werden und wir Schweizer dabei um unsere Arbeitsplätze bangen müssen. Es kann ja nicht sein, dass wir je länger je mehr Gesetze aus der EU übernehmen müssen, nur weil wir zum Schengen-Raum gehören. ...... und wehe, wir Schweizer wollen wieder mal nein zu einem neuen EU-Vertrag sagen, dann wird sofort mit der Guillotinen-Klausel gedroht. Gleichzeitig sollen wir aber Kohäsionsmilliarden in die marode EU abliefern, sollen unseren Bankenplatz opfern, und sollen unsere Soldaten fremden Heeren zur Verfügung stellen – für sogenannte Friedensförderung – oder wie es Bundesrätin Micheline Camy-Rey ausdrückt – für die aktive Neutralität.
Die SVP ist die einzige Partei, die immer gegen einen schleichenden EU-Beitritt gekämpft hat. Bei der EWR Abstimmung, bei den Abstimmungen zur Personenfreizügigkeit, bei der Schengen – Abstimmung usw. Da können die andern noch lange behaupten, sie seien für den billateralen Weg und gleichzeitig „Rahmenabkommen“ oder EU-light –Versionen fordern. Die Schweizer sind doch nicht dumm. Die Schweizer merken schon lange, dass nur die SVP für eine neutrale und unabhängige Schweiz einsteht.
Glaubwürdige Politik – ist Politik mit Herz und Verstand ! Wenn wir gemeinsam Sorge tragen zu unserer Schweiz, zu unserem Zuhause, so wird die SVP auch erneut als Sieger aus den nächsten nationalen Wahlen gehen – und das wird wiederum Auswirkungen auf die Bundesratswahlen haben.
Es lohnt sich – für unsere Schweiz einzustehen, einzustehen für ein Zuhause – auch für die nächste Generation von Schweizerinnen und Schweizern.
