Referate des Jahres 2011
Die Zuwanderungsinitiative ist dringend nötig
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- Kategorie: 2011
- Veröffentlicht am Sonntag, 05. Juni 2011 19:37
- Geschrieben von Judith Uebersax
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2011 heisst es: Schweizer wählen SVP, es gibt keine Alternativen. Schwarz oder weiss, Freiheit oder EU-Knechtschaft. Links oder Rechts. Dazwischen gibt es Nichts mehr.
Wer die Schweiz liebt, wählt SVP.
Für die SVP wird ein EU-Beitritt NIE und NIMMER in Frage kommen. Die SVP ist die einzige Partei, die glaubwürdig und seit Jahrzehnten für die Eigenständigkeit und Neutralität der Schweiz einsteht. Keine andere Partei hat die SVP bei der Forderung nach dem Rückzug des EU-Beitrittsgesuches unterstützt. Wir stehen als einzig Partei für die Unabhängigkeit der Schweiz ein. Die SVP diskutiert nicht über die EU-Kompatibilität unserer Initiativen. Wir Eidgenossen sind freie Bürger in einem freien Land und können daher selbständig entscheiden. Über die Hintertüre nun eine Einschränkung der Direkten Demokratie einzuführen – um uns EU-Tauglicher zu machen - kommt nicht in Frage. Gerade deswegen ist es so wichtig, dass die SVP in Sachen Verfassungsgerichtsbarkeit eine so klare, entschieden ablehnende Haltung einnimmt.
Die Schweiz ist seit über 700 Jahren unabhängig und soll es auch die nächsten 700 Jahre bleiben. Wir lassen uns nicht „reinreden“ und wir lassen uns zu Nichts zwingen! Unsere Schweiz ist kein „weisser Fleck“ kein „geostrategisches Unding“, sondern ein souveräner Staat, und erst noch der erfolgreichste und schönste Staat in Europa!
Nur in einem eigenständigen, neutralen Land können wir in Freiheit leben. Schon unsere Ur-Väter wehrten sich gegen „Fremde Richter“ und gegen Abgaben an „Fremde Vögte“. Darum gilt:
Wer die Freiheit liebt, wählt SVP !
Ein anderer kritischer Punkt sind die Schengen Verträge. Was hat uns Schengen den gebracht? Die Grenzen sind offen, die Kontrolle des rückwärtigen Raumes funktioniert mehr schlecht als recht. Wir haben die Visapolitik preisgegeben und die Migrantenströme nehmen zu, infolge löchriger Schengen-Aussengrenzen. Die Kriminaltouristen reisen ungehindert hin und her, abgewiesene Asylbewerber tauchen unter. Zudem kostet uns die Schengenmitgliedschaft statt der versprochenen 37 Millionen bisher über 185 Millionen Franken.
Wir müssen uns dringend, jetzt und heute, gegen die drohende Überfremdung wehren.
Am 8. Februar 2009 hat der Kanton Schwyz einmal mehr gradlinig und konsequent NEIN zur Personenfreizügigkeit gesagt. Leidern haben die Schweizerinnen und Schweiz dem unsäglichen Päckli zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit und zur Weiterführung, zugestimmt. Darauf hin sind die drei Bundesrätinnen Frau Calmy, Frau Leuthard und Frau Widmer sofort in Jubel ausgebrochen. Geredet haben sie vom „Erfolgsmodell“ – „von der Stabilität zur EU“, welche nun gefestigt sei. Die damalige Justizministerin Widmer hat zugesichert, dass die Personenfreizügigkeit weiterhin «mit Sorgfalt» gehandhabt werden. Die Migration, die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und auch die Entwicklung der Sozialversicherungen würden aufmerksam verfolgt. Bei Schwierigkeiten stünden verschiedene Instrumente zur Verfügung. Neben den Übergangsfristen und der Ventilklauseln hat sie die flankierenden Massnahmen, gegen Lohndumping sowie die Rückführungsabkommen , genannt. Sie hat versprochen, die Öffentlichkeit regelmässig über die Situation zu informieren.
Regelmässig ist vielleicht passiert – aber wir hätten gerne auch mal eine ehrliche und offene Information gehabt. Dem Bundesrat ging es doch bisher vielmehr darum, all die Probleme mit der Zuwanderung schönzureden.
Die Bevölkerung hat jetzt aber genug. Die beiden Journalisten Löpfe und Vontobel haben in ihrem Buch festgestellt, was wir Schweizerinnen und Schweizer tagein-tagaus schon lange spüren: Die Kosten rund um die Personenfreizügigkeit überwiegen den Nutzen bei weitem. Die Wohnungen und Häuser werden immer teurer. Gemäss Avenir Suisse wird Jahr für Jahr eine Fläche in der Grösse des Walensees überbaut. Die Siedlungsfläche wir pro Sekunde um einen Quadratmeter erweitert. Jährlich wächst die Schweiz in der Grösse einer Stadt St. Gallen. Die Strassen sind bereits heute dauerverstopft und die Züge überfüllt.
Und wenn der Vizedirektor des Bundesamtes für Migration sagt: „Einzelne Unternehmen stellen gelegentlich lieber junge Leute aus dem Ausland an, als Einheimische, weil diese zu günstigeren Konditionen arbeiten“. So ist das wohl die Untertreibung des Jahres. Die Unternehmer wählen das billigste Personal aus – und in der Regel sind das keine Einheimischen. Die flankierenden Massnahmen werden umgangen und Studien belegen heute, dass auch die Löhne des breiten Mittelstandes sinken.
In den allermeisten Läden und Geschäften wird vorwiegend ausländisch gesprochen; mit Schweizer-Deutsch werden wir im eigenen Land kaum mehr verstanden. Es ist sogar schon so weit, dass wir Initiativen lancieren müssen, um die eigene Landessprache im Kindergarten durchzusetzen.
Und wenn der Tagi titelt: „Die Stimmung hat sich gewaltig verändert“. So sagt er für einmal die Wahrheit. Die Schweizerinnen und Schweizer haben genug, im eigenen Land „Exoten“ zu sein. Wenn sogar der linke Rudolf Strahm von „Hartz-IV-Flüchtlingen“ spricht so können wir getrost davon ausgehen –
es wird höchste Zeit, dass die SVP endlich etwas tut.
Ich bin stolz, dass die SVP am 28. Mai 2011 den Startschuss zur neuen Zuwanderungs-Initiative mit 420 Ja-Stimmen (einstimmig) gegeben hat. Die Schweizer Eidgenossenschaft braucht dringend Hilfe, sonst werden wir bald „unter Artenschutz“ stehen. Helfen sie mit, unsere schöne Schweiz vor der Überfremdung zu retten und helfen sie im Oktober mit, wenn’s denn heisst:
Schweizer wählen SVP
